Stiftungsaffäre um Haus Opherdicke

Ein einsamer Erklärungsversuch

Von Alexander Heine, 31.01.2017
Ein einsamer Erklärungsversuch

Die gescheiterte Kulturstiftung für das Haus Opherdicke stand am Dienstagabend im Mittelpunkt der Sitzung des SPD-Ortsvereins Unna-Lünern, der sich aus erster Hand über die Vorgänge im Kreistag informieren wollte.Hennes

Kreis Unna. Dirk Kolar hat sich am Dienstagabend als bislang einziges SPD-Kreistagsfraktionsmitglied in der Stiftungsaffäre um Haus Opherdicke der Öffentlichkeit gestellt. Gefolgt ist der Einladung des SPD-Ortsvereins Lünern-Stockum allerdings kaum jemand.

In diesem Lichte schien der Abend dann auch schon fast so etwas wie eine Attrappe zu werden. Ein Volker König, Fraktionsvorsitzender der SPD im Unnaer Stadtrat, an dem die öffentliche Empörung der vergangenen Wochen völlig vorbeigegangen zu sein scheint. „Es scheint also acht interessierte Bürger zu geben“, kommentierte er aus der letzten Reihe die magere Resonanz – und machte im weiteren Verlauf des Abends keinen Hehl daraus, was er grundsätzlich von der Stiftungsdebatte um Haus Opherdicke hält; nämlich nichts, weil es nie etwas Handfestes gegeben habe. Den Stiftungsvertrag, der zur Beratung auf dem Tisch lag, scheint er für diese Einschätzung allerdings ausgeblendet zu haben. Auch Dirk Kolar, als SPD-Kreistagsmitglied ja der Protagonist der Veranstaltung, konnte sich ein seichtes Lachen nicht so recht verkneifen, als er den mit anfangs nur einer Hand voll Menschen – es wurden am Ende auch nur gute zehn – besetzten Raum betrat. Es sei dann wohl „doch nicht so wichtig, das Thema“, merkte er mit unüberhörbarer Ironie an. Ihm aber vorzuwerfen, das Thema nicht ernst zu nehmen, wäre fehlinterpretiert. Er ist schließlich der erste, der sich überhaupt öffentlich der Diskussion stellt. Ferner war ihm deutlich anzumerken, dass die Affäre ihm zu schaffen macht – und dass er alles andere als zufrieden mit dem Ausgang ist.

Ein einsamer Erklärungsversuch

Die Genossen in Unna-Lünern kamen auf ein Angebot des Kreistagsmitglieds Dirk Kolar zurück, der mit seiner Aufklärungsinitiative auf alle Ortsvereinsvorsitzenden im SPD-Stadtverband Unna zugegangen ist.Heine

Kolar gestand sich und der SPD-Kreistagsfraktion Fehler ein, wenn auch nicht in allen Punkten. „Dass das nicht gerade das Paradebeispiel von Kommunalpolitik ist, gebe ich unumwunden zu“, sagte er. Es sei unbestritten etwas schief gelaufen, aber „für mich persönlich nicht an den Tagen, an denen wir Dinge verschoben haben“. Kolar betonte einerseits, dass unter dem Eindruck der sehr umfangreichen Haushaltsberatung möglicherweise Prioritäten verkannt worden seien. Aber es habe in der Stiftungsangelegenheit eben auch offene Fragen zu Folgekosten, Sicherheitsaspekten und nicht zuletzt auch im Zusammenhang mit dem Kreissportbund gegeben, der sich auf dem Gelände niedergelassen hat. „Diese Fragen waren mir in dem Moment sehr wichtig, auch meinen Wählern gegenüber.“

In Bezug auf Thomas Hengstenberg sagte Kolar lediglich, dass im Vorfeld „natürlich auch über eine Personalie gesprochen werden musste“. Als klar gewesen sei, dass die Stifter auf ihn bestehen würden, sei für die SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzende Brigitte Cziehso „die Personalie Hengstenberg als gegeben akzeptiert“ gewesen; auch schon vor der Dezembersitzung, in der die Debatte eskalierte. In diesem Zusammenhang warf Kolar dem Landtagsabgeordneten und Kreistagsfraktionsvorsitzenden der Grünen, Herbert Goldmann, übrigens vor, die Stiftung für den Landtagswahlkampf ausschlachten zu wollen.

Ein einsamer Erklärungsversuch

Dirk Kolar ist als Beisitzer auch Mitglied des Fraktionsvorstandes der SPD im Kreistag.Heine

In eben jener Dezembersitzung hatte Landrat Michael Makiolla die Fraktionen von SPD und CDU in öffentlicher Sitzung eindringlich davor gewarnt, die Beratung über die Stiftung noch einmal zu verschieben, weil die millionenschwere Stiftung dadurch in Gefahr sei. Kolar sagte dazu am Dienstagabend: „Ich mache seit 20 Jahren Kommunalpolitik, ich werde kontinuierlich von irgendwelchen Seiten unter Druck gesetzt.“ Die Fraktion habe sich deshalb zu Eigen gemacht, sich in Angelegenheiten von solch wichtiger Position nicht so stark unter Druck setzen zu lassen. Die Fraktionsspitze habe die Fraktion zehn Minuten vor der Kreistagssitzung um das Vertrauen in der Angelegenheit gebeten, erläuterte Kolar. Und auf der Treppe hinauf in den Sitzungssaal habe er sich noch gesagt: „Dirk, Du machst hier nichts falsch, Du triffst keine Entscheidung für oder wider.“ Rückblickend sei ihm „die Schwere dieser Entscheidung für die Stifter in dieser Klarheit nicht präsent“ gewesen.

Die Frage aus dem übersichtlichen Plenum, ob die gescheiterte Stiftung Brabant eine Rolle gespielt habe, beantwortete Kolar zurückhaltend: „Ich glaube nicht, ich sehe keinen Sachzusammenhang.“ Entschiedener wies er den Vorwurf der Hinterzimmerpolitik mit der CDU zurück: das sei „an den Haaren herbeigezogen“.

Die SPD-Kreistagsfraktion habe für sich aus der Angelegenheit bereits Schlüsse gezogen, gelobte Kolar auch Besserung. Demnach sollen Themen künftig inhaltlich breiter diskutiert werden, damit sich „mehr Menschen in der Tiefe mit einer Sache befassen können“. Auch sollen die Fachausschüsse ab sofort stärker in die Verantwortung genommen werden.

Über Dirk Kolar

Dirk Kolar ist einer von fünf Kreistagsmitgliedern aus dem SPD-Stadtverband Unna und Beisitzer im Vorstand der SPD-Kreistagsfraktion. Er ist Vorsitzender des Ausschusses für Gesundheit und Verbraucherschutz und Mitglied im Ausschuss für Bildung und Kultur sowie im Kreisausschuss.

Zu den Hintergründen der Stiftungsaffäre

Es geht es um das Angebot eines wohlhabenden Ehepaares aus dem Großraum Berlin, sein millionenschweres Erbe in eine Kulturstiftung zugunsten des Hauses Opherdicke fließen zu lassen. Das Vorhaben scheiterte letztlich, weil die Fraktionen von SPD und CDU im Kreistag die Beratung des Themas trotz eindringlicher Warnung des Landrates mehrfach verschoben hatten; wie im Nachhinein bekannt wurde insbesondere, weil es Vorbehalte gegen Thomas Hengstenberg gab. Die Berufung des langjährigen Kulturfachbereichsleiters in den Stiftungsrat war eine der Bedingungen des Paares, das zudem aus seinem eigenen Vermögen einen Skulpturengarten finanziert wissen wollte. Zunächst hatten die Eheleute ein Ultimatum bis Ende Januar gestellt, zogen sich dann aber doch am 11. Januar aus der Stiftungsidee zurück. Während die SPD aufgrund des großen öffentlichen Drucks schließlich Fehler einräumte, sprach die CDU zuletzt von Versäumnissen und sah die Kreisverwaltung in der Verantwortung.